Einführung des SIEC-Tests: Auswirkungen auf die Schweizer Fusionskontrolle

Die heutige Fusionskontrolle in der Schweiz trägt den volkswirtschaftlichen Auswirkungen von Zusammenschlüssen wenig Rechnung. Der im Kartellgesetz verankerte Dominanztest, könnte deshalb durch einen sogenannten SIEC-Test («Significant Impediment to Effective Competition») abgelöst werden. Dieser könnte dazu beitragen, dass weniger marktmächtige Unternehmen entstehen, was sich mittel- bis langfristig positiv auf das Wettbewerbsumfeld in der Schweiz auswirken dürfte. Der Bundesrat hat daher am 22. Juni 2016 beschlossen, eine Vernehmlassungsvorlage zur Modernisierung der Fusionskontrolle im Kartellgesetz zu unterbreiten.

Swiss Economics hat in diesem Zusammenhang eine Studie erstellt, die die ökonomischen Auswirkungen eines Wechsels vom heutigen in der Schweiz angewandten Dominanztest auf den in der EU verwendeten SIEC-Test untersucht. Die Studie gibt unter anderem auf die folgenden Fragen Antworten:

• Wo liegen die Schwächen des heutigen Dominanztests und weshalb braucht die Schweiz eine Modernisierung der Fusionskontrolle?
• Welche konkreten ökonomischen Auswirkungen hätte die Einführung eines SIEC-Tests zur Folge?
• Gibt es Alternativen zum SIEC-Test?
• Sollte die Einführung des neuen Tests von weiteren Anpassungen begleitet werden (z.B. betreffend der Beurteilungsfristen oder der Meldepflicht)?
• Welche Erfahrungen wurden im Ausland mit dem SIEC-Test gemacht und wie haben sich die Interventionsraten entwickelt?
• Mit welchem Aufwand für die Unternehmen und die Behörden wäre der Wechsel zu einem SIEC-Test verbunden?

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